KarlPopper
Gast
Taiwan.
-------
Na, da hätteste dich aber besser informieren müssen
Das politische und staatsrechtliche Verhältnis der Republik China zur Volksrepublik China ist bis heute heikel. Die meisten Staaten haben seit 1971 die Volksrepublik China anstelle der Republik China diplomatisch anerkannt. Gründe für die Nichtanerkennung sind zumeist politischer oder wirtschaftlicher Natur. So führt die weltweit überwiegend akzeptierte Ein-China-Politik der Volksrepublik China dazu, dass der Republik China die Anerkennung seit 1971 verweigert wird, obwohl die Republik China de facto ein eigenständiger Staat ist. Aus Sicht der Republik China hat sich Festlandchina durch die Gründung der Volksrepublik China 1949 „abgespalten”. Der rechtliche Status Taiwans ist bis heute ungeklärt und spiegelt sich im Taiwan-Konflikt wider.
Quelle: Republik China
Rechtlicher Status Taiwans
Sie war aber mal ein Staat und könnte auch zeitnah wieder einer sein.
...als Gebilde, ja, aber als vollwertiger Staat mit allen Rechten, die ihm laut dem Souveränitötsprinzip zustehen, nur nach völkerrechtlicher Anerkennung.
Niemanden, dabei bleib ich.
Dann schlitterst du ziemlich stark an der Realität vorbei.
Lies dir mal die von mir genannten Bücher/Artikel durch oder informier dich bei google.de, welche immensen Nachteile eine nicht-völkerrechtliche Anerkennung für nichtoffizielle "Staaten" hat.
Sie können Staaten sein! Wenn sie wollen. Sie wollen aber nicht.
Ob sie wollen oder nicht, ob sie können oder nicht, ist aber ziemlich irrelevant für die Frage, ob sie Staaten sind. Und das sind sie nicht, egal ob sie mal welche waren, sein können oder sonstwas.
Sie könnten diese Anerkennung binnen Tagen bekommen, wenn sie es wollten und vorher gewisse Bedingungen erfüllen (z. B. Abzug aller Landespolitiker aus der Bundespolitik, keine Mitwirkung mehr in Bundesrat, ect.). Aber: Sie wollen nicht.
Das stimmt schon grundgesetzlich nicht.
Ich lege dir hier bspw. Artikel 23 und Artikel 37 nahelegen. Auch wenn explizit nicht im Grundgesetz geregelt, kann man schon aus diesen zwei Artikeln herauslesen, dass für einen Austritt eine Verfassungsänderung notwendig wäre -> ergo es nicht ohne Zustimmung vom Bund geschehen könnte.
Und nochmal: Die Frage nach dem Wollen oder Nichtwollen ist irrelevant für die Frage nach dem status quo.
Ich hab schon richtig gelesen. In den allermeisten Fällen werden Staaten aber völkerrechtlich anerkannt, wenn sie alle drei Elemente erfüllen. Das einzigste Gegenbeispiel, das mir einfällt, ist Palästina.
-Taiwan
- Tibet
- teilweise Kosovo
- Somaliland
- Transnistrien
- Bergkarabach
Und nocht etliche nur teilweise anerkannte Staate, wie z.B. die Cook-Inseln und Türkisch-Nordzypern.
Palästina erfüllt übrigens nichtmal die Anforderungen von Jellinek.
Die "allermeisten" Fälle, von denen du redest, sind Fälle, die eine Anerkennung aufgrund von Interdependenzen zur internationalen Staatengemeinde, geographischer Lage, Bündnissituationen, etc. oder schlicht, weil der Staat vollkommen "unwichtig" ist, nötig, bzw. möglich gemacht hat. Bei inoffiziellen "Staaten" weigert man sich aber darum, wenn es wirtschaftlich und/oder politisch klüger wäre, womit sie ihren völkerrechtlichen Status nicht erlangen mit wirklich extrem vielen Nachteilen für den "Staat" (mein freundlicher Hinweis noch einmal auf meine oben genannte Lektüre).
Obwohl hier durchaus nicht ganz sicher ist, ob die Staatsgewalt unteilbar ist, also ist es nichtmal ganz klar, ob wirklich alle drei Elemente vorliegen.
Im Fall von Bayern? Oder worauf beziehst du dich?
Also: Wenn alle drei Elemente unstreitig vorliegen und der Staat souverän sein will, dann wird er auch anerkannt.
DAS geht ja mal wirklich krass an der Realität vorbei Wie gesagt, lies dir mal die Geschichte von Tibet, Kosovo, Taiwan, etc. durch, das stimmt nämlich überhaupt nicht.
Die Begründung ist in etwa gleich der Begründung, dass ich dir das Recht auf freie Selbstbestimmung absprechen würde, weil ich älter bin als du.
Mit dem unterschied, dass der "Staats-Status" sowas wie ein "Club" ist, dessen Mitglieder dich erst zu einer Mitgliedschaft "einladen" (anerkennen/bestimmen) müssen, damit du dazu gehörst, weil die Mitglieder die Macht (militärisch, wirtschaftlich, etc) besitzen, darüber entscheiden zu dürfen, ob du überhaupt Mitglied werden darfst.
Bist du kein Mitglied, genießt du auch nicht die gleichen Rechte und erlebst massivste Nachteile
edit: Nachtrag:
Was du (und auch Jellinek) vollkommen außer acht lassen, ist eins der wichtigsten Prinzipien überhaupt:
Das Souveränitätsprinzip. Und dieses wird nur durch Anerkennung durch die internationale Staatengemeinde "verliehen".
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator: