das BGE

Dieses Thema im Forum "Politik, Gesellschaft & Wirtschaft" wurde erstellt von Quallenwolf, 06.06.12.

  1. Quallenwolf

    Quallenwolf

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    Hier mal ein diskussionsthread zum bedingungslosen Grund Einkommen.

    Da hier ja einige unterstützer im Forum sind wollte ich mal einige fragen zum bge Modell stellen.

    1. Wie hoch soll, dass BGE sein? Wie erfolgt die Berechnung?

    2. Wie wird das BGE finanziert? Wie sind die Auswirkungen auf Löhne und Warenpreise. Zur höhe des BGEs
    Bei 1500/Monat 82.000.000 * 1500 * 12 + 180.000.000.000 = 1.656.000.000.000 bei heutigen steuereinahmen von 300.000.000.000
    Bei 2.500/Monat 82.000.000 * 2500 * 12 + 180.000.000.000 = 2.640.000.000.000
    Gesamthaushalt

    3. Warum ein BGE?
     
  2. Ereb0s

    Ereb0s

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    zu 2.:
    Magie ...
     
  3. 1. Das BGE steht einem jeden Bürger zu, nicht jedem Einwohner. Mit 82 Mio. darf man also nicht rechnen.
    2. Woher kommen die 180 Milliarden, die dazu addiert werden?

    Das war dann auch fürs erste mein Beitraf zum Thema. :)
     
  4. Ereb0s

    Ereb0s

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    Magie :DDD
     
  5. simpsons3

    simpsons3 Gast

    Was willst du da groß berechnen?

    Die Höhe soll existenzsichernd sein. Das Lohnabstandsgebot muss gewahrt bleiben. Das subjektive Nettoprinzip des deutschen Einkommensteuerrechts, das sich aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ergibt, knüpft aktuell an einen existenzsichernden Betrag von 667 € monatlich je Person an, unverständlich: Für Kinder sind es deutlich weniger, hier ist beim ersten Kind die Existenzsicherung theoretisch schon mit 184 € monatlich abgegolten.

    Ich denke, von 667 bis 2.000 € ist bei aktueller Lebenshaltungskostensituation alles realistisch.

    Also ich komme auf andere Beträge:
    Kosten BGE bei 952 €/Monat und 74,55 Mio. Bürgern: 852 Mrd. €

    Refinanzierung:
    Sozialabgaben auf Erträge, also Schenkungen, Erwerbe von Todes wegen, GdE von natürlichen Personen, Körperschaften und Personengesellschaften: 18 %. Einnahmen dadurch: 242 Mrd. €
    Sozial-Umsatzsteuer (wie die normale USt, also auf Ausgangsumsätze, Verrechnung mit Vorsteuer): 70 %. Einnahmen dadurch: 610 Mrd. €
    Macht in der Summe 852 Mrd. €.

    Durch kaufmännisches Runden entsteht in Wahrheit ein Überschuss, der bei ca. 345 Mio. € liegt. Den kann man z. B. in die Bildung investieren, für Rücklagen verwenden oder neue Finanzbeamte einstellen (um die Einnahmen weiter zu steigern ;)). Bei Bedarf kann ich gerne genauere Zahlen nennen. Eins noch: Die Daten sind zum Teil sehr veraltet (bei der USt: 2006, bei den Erträgen aus den statistischen Jahren, nämlich 2004, 2007 und 2010), heute dürften die Zahlen weitaus höher sein und somit die Abgabensätze deutlich niedriger.

    Und noch zwei Dinge:
    1. Normalerweise werden die Sozialabgaben (bei Arbeitnehmern) anhand der Einnahmen erhoben, ich habe sie anhand des GdE festgelegt (ich hab keine Daten über die Einnahmen gefunden, vor allem was Gewinneinkünfte angeht, liegen die vermutlich selbst den zuständigen Ministerien überhaupt nicht vor), was natürlich zu zum Teil heftigen Unterschieden führen kann, außerdem leistet bisher der Arbeitgeber einen Zuschuss zur Sozialversicherung, der bei ca. 50 % liegt, das habe ich auch nicht berücksichtigt. In der Praxis wäre das Aufkommen an Sozialabgaben vermutlich also viel höher, wenn man am bisherigen System festhält. Entsprechend könnte man wunderbar die Sozial-USt senken.

    2. Würde man den Vorsteuerabzug für die Sozial-USt abschaffen, könnte man ein BGE mit ca. 20 % Sozial-USt und ohne Sozialabgaben finanzieren.

    Die Auswirkungen auf Löhne und Preise sind schwer zu kalkulieren. Eine Möglichkeit ist, dass die Arbeitgeber die Löhne entsprechend senken. Es könnten aber auch Lohnerhöhungen im Rahmen der Inflationsanpassung in Zukunft für einen gewissen Zeitraum ausbleiben. Oder die Löhne verhalten sich wie bisher. Ich denke eher, es wird einen Zuwachs an Nachfrage nach Teilzeitstellen geben. Die Notwendigkeit, acht Stunden am Tag zu arbeiten, entfällt einfach, dann arbeite ich halt nur noch sechs Stunden. Hat gesamtwirtschaftlich den Vorteil, dass es weniger Arbeitslose gibt, ergo ein höheres Steueraufkommen. Vermutlich werden die Leute früher in Rente gehen.

    Eine andere Frage ist, wie es mit der privaten Altersvorsorge (die gesetzliche Rente wird ja abgeschafft und durch das BGE ersetzt) weiter geht: Vertraue ich dem Staat so weit, dass ich meine finanzielle Zukunft von ihm abhängig mache? Und auch für mich persönlich relevant: Wie geht es mit meiner Beamtenpension weiter? Wird der Staat mich quasi doppelt finanzieren, oder streicht er mir die Pensionsansprüche? Oder wird das BGE auf Pensionsansprüche angerechnet?

    Wie sich die Preise verhalten, hängt sehr von der genauen Ausgestaltung an. Eine 70 %ige USt wird natürlich enorme Preisanstiege zur Folge haben, die allerdings auch völlig einmalig sind.
    Ich denke, alleine dadurch, dass der Bund sich 82 Mrd. € Zuschüsse zur Rentenkasse jährlich spart, zudem noch ca. 36 Mrd. € für Arbeitslosengeld, wird schon aus dem bisherigen Haushalt einiges zu holen sein.

    Weil es eine für Verwaltung einfache (= günstige), aber dennoch effiziente Methode ist, soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit für alle Menschen zu garantieren. Einkommen ist nicht mehr von Erwerbstätigkeit abhängig, was zu einer Stärkung des sozialen Engagements im Bereich des Ehrenamts führen kann. Außerdem sind Arbeitnehmer weniger abhängig von ihrem Arbeitgeber, die Hemmschwelle, eventuelle Mängel publik zu machen, wird sinken.

    Zu 1.: Falsch. Kommt auf die Ausgestaltung an. Man muss aber darauf achten, dass im Falle eines wohnsitzbezogenen GE (= für jeden Einwohner) vermutlich viele Menschen alleine wegen des BGE einreisen.

    Zu 2.: Gute Frage, hätte ich auch gerne eine Antwort.
     
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 06.06.12
  6. Quallenwolf

    Quallenwolf

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    Zu 1. das BGE muss nach EU recht zumindest jedem EU Bürger in Deutschland zustehen. Dazu wenn es jeden Bürger zusteht ist es dann an die staatsgrenze gekoopelt? Was tuen die Ausländer? Verhungern?

    Zu 2. das sind die heutigen ausgaben abzüglich des sozialhaushalts
     
  7. Quallenwolf

    Quallenwolf

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    D.h. es soll nur ein aus bezahltes hartz 4 an alle sein.



     
  8. Nein du verwechselst Bürger und Einwohner. Bürger ist ein Einwohner mit Bürgerrechten, um es so zu umschreiben, ein Minderjähriger ist kein Bürger. Und Deutschland hat 82 Millionen Einwohner, aber nicht alle sind Bürger, und nur diesen würde meines Wissens ein BGE zustehen.
     
  9. simpsons3

    simpsons3 Gast

    Der Regelsatz des Alg II liegt im Moment bei 374 € (glaube ich). Ein BGE mit der Höhe ließe sich natürlich nicht machen.

    Wie Ausländer beim BGE behandelt wird, ist auch unter Befürwortern noch umstritten. Aber ich denke, gegen die CDU ist nur eine Lösung ohne BGE an Ausländer machbar. Ausländern wird dann weiterhin eine andere Sozialleistung bezahlt, z. B. Alg II in der heutigen Form.

    Eine Finanzierung über die USt ist aufgrund der breiteren Bemessungsgrundlage sinnvoll. Würde man das BGE voll über Sozialabgaben oder Ertragssteuern finanzieren, bräuchte man Beitragssätze und Steuersätze, die viel zu hoch sind. Obwohl natürlich nicht ganz klar ist, wie hoch die Mehreinnahmen durch eine Abschaffung des Grundfreibetrags und des Kinderfreibetrags in der Einkommensteuer wären.

    Wer verwechselt hier was?
    Bürger ist jemand, der Staatsangehöriger des betreffenden Staates ist. Ich bin 17 und Bürger der Bundesrepublik Deutschland. Dennoch habe ich weder im Bund, noch im Land oder kommunal ein aktives oder passives Wahlrecht (afaik ist RLP das einzige Land in Deutschland, in dem man mit 16 noch nicht an Kommunalwahlen teilnehmen darf), auch die "Dachorganisation" (Europäische Union) will mich nicht wählen lassen.
     
  10. Eben nicht. Zum Bürger wirst du mit 18. Im Moment bist du Einwohner deiner Kommune und damit von Deutschland.
     
  11. AbbyHexe

    AbbyHexe Gast

    Schwachsinn pur....

    Und Angehöriger eines Staates oder einer Kommune wird man unter anderem durch die eigene Geburt. Das ist der Moment im Leben eines Menschen, in dem man den Bauch der eigenen Mutti verlässt und den ersten Atemzug macht...
     
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 07.06.12
  12. simpsons3

    simpsons3 Gast

    Igitt!
    Ich hab die deutsche Staatsbürgerschaft, bin also Bürger. Es gibt btw auch Leute über 18, die keine Bürger sind.

    Stichwort Nasciturus. ;) Findet aber hier natürlich keine Anwendung.
     
  13. AbbyHexe

    AbbyHexe Gast

    Aha, also kein Bürger...

    Warum erwähnst Du die dann?
     
  14. simpsons3

    simpsons3 Gast

    Weil er in Einzelfällen dem lebenden Menschen und somit dem Bürger gleichgestellt sein kann.
     
  15. Mich würde interessieren wie Quallenwolf auf die 82 Millionen Bezieher kommt. Glaubst du ernsthaft das sofort alle aufhören zu arbeiten wenn es ein BGE gibt? Hast du keine Zahl zur Hand die realistischer ist?
     
  16. Quallenwolf

    Quallenwolf

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    Ein bedingungsloses Grund Einkommen beziehen alle unabhängig ob sie bedürftig sind
     
  17. Ereb0s

    Ereb0s

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    Und wenn sie auf der Arbeit mehr verdienen? Ist doch blöd :( :D
     
  18. Vielen Dank für die Info. Ich muss zugeben das ich mich bis dato mit dem Thema noch nicht beschäftigt habe und daher davon ausgegangen war dass das BGE nur für Bedürftige gedacht wäre. Habe mich jetzt aber zwischenzeitlich mal im Internet etwas schlauer gemacht und mir diverse Artikel dazu durch gelesen die unterm Strich besehen aber alle den Tenor haben dass das BGE sinnvoll wäre und der Staat dadurch sogar entlastet würde. In dem von Althaus propagandierten Solidarischem Bürgergeld beläuft sich die Ersparnis auf ca. 150 Milliarden Euro sobald die Rentenansprüche ausgelaufen sind. Keine Ahnung von wie viel Jahren wir da sprechen, aber finanzierbar scheint der Spaß jedenfalls.
     
  19. Nicht nur das es finanzierbar ist, der 400€ Job hätte eine ganz neue Stellung. Genauso wie der Mindestlohn nochmal überdacht werden müsste.. ähm könnte. Versteh mich nicht falsch, ich habe eigentlich nichts gegen eine BGE. Nur überleg mal von wem das alles gesteuert wird.
     
  20. Ala -

    Ala -

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    Ich will das BGE. Mehr Geld für mich ist immer gut.
     

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