Föderalismus

simpsons3

Gast
Föderalismus meint im Bezug auf die Bundesrepublik Deutschland, dass die BRD in verschiedene Teilstaaten (Bundesländer) unterteilt ist. Diese Bundesländer haben einerseits ein Mitwirkungsrecht auf die legislativen Kompetenzen des Bundes und andererseits auch einige eigene Hoheiten, zum Beispiel das Bildungssystem und das Polizeiwesen. Der Föderalismus ist in Deutschland durch das Grundgesetz gleich mehrmals festgelegt und durch die Ewigkeitsklausel unabänderlich.

Aber denken wir mal rein theoretisch: Ist der Föderalismus aus eurer Sich gut oder schlecht? Wo stecken die Vorteile, wo verbergen sich Risiken? Und wie weit sollte ein "guter Föderalismus" gehen?
 

Lord Cracker

Gast
Ich verstehe noch nicht so ganz, welche Zielrichtung Du mit diesem Thread eigentlich hast. Es gibt ein paar gute Gründe für den Förderalismus und ein paar gute Gründe dagegen. Willst Du die nun erörtern? Oder geht es Dir darum festzustellen, warum Deutschland nach dem 2. WK förderalistisch organisiert wurde? So richtig verstehe ich Dein Anliegen nicht.
 

DeletedUser5775

Gast
Ich finde den Föderalismus schlecht, weil mir zuviel in der Bürokratie verschwindet und man keine übereinstimmende Gesetzgebung hat.
(Bildung - Sache der Länder oO)

Föderalistische Organisation ist durch die Siegermächte festgesetzt worden, aber wir hatten in Deutschland eh schon fast immer eine Art Föderalismus (siehe HRRDN)
 

ramses lord

Gast
ich finde den Föderalismus in Deutschland weitgehend gut,
damit kann man auch eine Alleinherschaft besser verhindern (finde ich).

Der Bundesrat ist praktisch, damit auch die Länder ihre Interessen darlegen können.

gut finde ich:
Bundesrat
bildungssystem (weitgehend, schlecht ist jedoch die Studiengebühren in vielen BDländern, und wieder die Ungerechtigkeit des Schulsystems :D
Ferienverteilung

Schlecht finde ich:
Feiertage (ihn den meisten Bundesländern wurden viele abgeschafft! was eine Ungerechtigkeit darstellt) :D
 

simpsons3

Gast
Willst Du die nun erörtern?

Im Grunde ja. Ich hatte gestern eine kleine Diskussion darüber und will nun mit euch darüber reden.


Ich bin eigentlich für den Föderalismus. Er kann - wie schon gesagt - helfen, eine Autokratie zu verhindern. Daher bin ich auch froh, dass er in der Ewigkeitsklausel festgelegt ist. Aber schlecht finde ich, dass speziell das Bildungssystem Ländersache ist. Dadurch werden gezielt Ungerechtigkeiten geschaffen, zum Beispiel muss man in vielen Ländern Abschlussprüfungen für die Mittlere Reife machen, ich bleibe davon verschont. Das scheint aus meiner Sicht zwar positiv, aber als Arbeitgeber würde ich lieber jemanden mit Abschlussprüfung einstellen als jemanden ohne. Außerdem wird dadurch der Umzug für Familien zusätzlich unnötig erschwert.
 

DeletedUser12457

Gast
Föderalismus ist die Grundvorraussetzung für eine "Abstimmung mit den Füßen" - das bessere Bildungssystem kann sich nur dann durchsetzen, wenn die Eltern die Möglichkeit haben, dorthin zu ziehen, wo dieses Bildungssystem existiert. Die bessere Wirtschaftspolitik wird sich nur dann durchsetzen, wenn Firmen die Freiheit haben, dorthin zu ziehen, wo diese Wirtschaftspolitik existiert. Die bessere Sozialpolitik kann nur wirken, wenn Hilfsbedürftige die Chance haben, dorthin zu fliehen, wo diese Politik existiert.

Daher finde ich, daß in Deutschland immer noch zuviel Zentralismus herrscht. Klar, es gibt viel, was heute schon sinnvoll kommunal geregelt werden kann: ich habe die Wahl, ob ich in Wuppertal Kindergartengebühren zahle oder in Düsseldorf etwas mehr Miete. Aber eine Einkommenssteuererklärung müßte ich in jeder Stadt abgeben, egal, wie oft in Folge ich schon dargelegt habe, daß wir am "steuerlichen Existenzminimum" leben. Aber solange es
1. den Länderfinanzausgleich gibt, der Mißwirtschaft belohnt und Sparsamkeit bestraft und
2. Kommunen sich nicht aussuchen können, welchem Bundesland sie angehören wollen
solange wird weiterhin viel zu viel "von oben herab" entschieden werden.
 

simpsons3

Gast
Gut, zum Teil hast du recht.
Aber jetzt muss ich, was den Länderfinanzausgleich angeht, wieder ein bisschen Lebenserfahrung bringen:
Ich lebe, wie du bestimmt weißt, in Rheinland-Pfalz, das von der SPD (noch, in 17 Tagen ist Wahl) alleine regiert wird. Die SPD hat hier einige Gesetze und Regelungen durchgedrückt, einige ziemlich sinnvoll (z. B. die Schulreform), andere weniger sinnvoll (z. B. das neue POG) und einige will ich lieber unkommentiert lassen (z. B. Nürburgring). Die Wirtschaft wächst in Rheinland-Pfalz, die Arbeitslosenquote ist die drittbeste der Bundesrepublik, es gibt keine Studiengebühren, keine Bildungsgebühren, kostenlose Kindergärten, ect. Hier ist es einfach nur schön zu leben. Aber das merkt man am Ende vor allem an einer Zahl: Den Landesschulden, die hier zu den höchsten in Deutschland gehören.
Ich bin froh über die guten Lebensumstände hier, und denke, dass sich einige Investitionen in einigen Jahren auszahlen werden. Kurt Beck für seinen Teil spekuliert darauf, dass der Nürburgring sich finanziell lohnt. Wir werden sehen.
 
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