Flüchtlingsproblematik

Moribund

Gast
Ich fürchte du kennst die Gesetzeslage nicht. [...]
Dieser Kommentar ändert doch nicht die Rechtslage.
Was denkst Du auf welcher Rechtsgrundlage syrische Asylanträge in jüngster Zeit bearbeitet wurden?
Genau DAS hast Du doch kritisiert (sinngemäß "Einladung"), und stand im Fokus der öffentlichen Debatte.
 
nun qualle . wo liegt eigendlich dein problem? hatt ein flüchtling dir deine freundin ausgespannt? musstes du aus deiner wohnung ausziehen ? damit es sich dann ein flüchtling darin bequem machen konnte. sehen die meisten flüchtlinge schöner aus als du ? hat dich eine schöne flüchtlingsfrau abgewiesen?
oder willst du einfach nichts verstehen ,ausser das was bei dir am stammtisch palavert wird.
Außer Populismus kommt da wohl nichts! Die Flüchtlinge sind ein wirtschaftlicher Schaden für Deutschland und eine dauerhafte Belastung für unsere Sozialsysteme. Weiterhin steigern sie die Kriminalitätsrate und sorgen für viele innenpolitische Probleme. Der einzige Grund die Flüchtlinge aufzunehmen ist eine komische, scheinheilige und inkonsequente Moralvorstellung von ein paar Leuten.
 
Dieser Kommentar ändert doch nicht die Rechtslage.
Was denkst Du auf welcher Rechtsgrundlage syrische Asylanträge in jüngster Zeit bearbeitet wurden?
Genau DAS hast Du doch kritisiert (sinngemäß "Einladung"), und stand im Fokus der öffentlichen Debatte.
Die Gesetzeslage ist eindeutig. Wir gewähren momentan Asyl ohne rechtliche Grundlage. Mehr als subsidiärer Schutz wäre überhaupt nicht möglich.

Falls du es nicht glaubst. Kannst auch gerne mal beim BAMF nachfragen

"Asylbewerber, die über einen sicheren Drittstaat einreisen, werden nicht als Asylberechtigte anerkannt. Für sie ordnet das Bundesamt die Abschiebung an: Sie werden in den Staat, über den sie eingereist sind, zurückgeführt."
http://www.bamf.de/DE/Migration/Asy...taaten/flughafen-drittstaaten.html?nn=1363268
 
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Moribund

Gast
Die Gesetzeslage ist eindeutig. Wir gewähren momentan Asyl ohne rechtliche Grundlage. Mehr als subsidiärer Schutz wäre überhaupt nicht möglich.

Falls du es nicht glaubst. Kannst auch gerne mal beim BAMF nachfragen

"Asylbewerber, die über einen sicheren Drittstaat einreisen, werden nicht als Asylberechtigte anerkannt. Für sie ordnet das Bundesamt die Abschiebung an: Sie werden in den Staat, über den sie eingereist sind, zurückgeführt."
http://www.bamf.de/DE/Migration/Asy...taaten/flughafen-drittstaaten.html?nn=1363268
Fingerhakeln, das brauchst mit mir nicht zu versuchen, ich weiß wovon ich rede (schreibe).
Du bist schon auf der richtigen Spur. Noch einmal: was denkst Du auf welcher Rechtsgrundlage wurde dieses Verfahren ausgesetzt, bzw. wurden syrische Asylanträge bearbeitet?
 
Fingerhakeln, das brauchst mit mir nicht zu versuchen, ich weiß wovon ich rede (schreibe).
Du bist schon auf der richtigen Spur. Noch einmal: was denkst Du auf welcher Rechtsgrundlage wurde dieses Verfahren ausgesetzt, bzw. wurden syrische Asylanträge bearbeitet?
Auf Grundlage einer Regelung der Dublin Verordnung die natürlich nicht ausgesetzt ist und einer Weisung aus dem Innenministerium diese Regelung anzuwenden. Ansonsten könnte maximal subsidiärer Schutz gewährt werden und auch das nicht in jeder Situation.
Hat also überhaupt nichts mit dem GG oder GFK zu tun, sondern nur mit unseren Willen möglichst viele Flüchtlinge aufzunehmen.
 
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Moribund

Gast
Auf Grundlage einer Regelung der Dublin Verordnung die natürlich nicht ausgesetzt ist und einer Weisung aus dem Innenministerium diese Regelung anzuwenden. Ansonsten könnte maximal subsidiärer Schutz gewährt werden und auch das nicht in jeder Situation.
Hat also überhaupt nichts mit dem GG oder GFK zu tun, sondern nur mit unseren Willen möglichst viele Flüchtlinge aufzunehmen.
Art 17 Dublin III...
DAS ist die Rechtsgrundlage
 
na ich sehe keinen wirtschaftlichen schaden,aber sehr wohl einen nutzen sowohl bei den steuereinahmen wie bei den einzahlungen in die systeme (renten,krankenkasse...)
hier zum besten geben das alle jetzt eingewanderten sich in die sozialsysteme verdrücken ist populismus.
die überwiegende mehrheit der eingewanderten würde sehr wohl hier sofort arbeiten wenn es nicht soviele hürden gebe.
und eine steigerung der kriminalitätsrate sehe ich eher bei den flüchtlingsfeinden.oder wie siehst du die fast 900 anschläge auf flüchtlingsheime seit anfang dieses jahres,wobei noch eine dunkelziffer hinzukommt.von den schlägerattacken mal abgesehen ,welche garnicht erst beziffert werden.
das ist wohl keine kriminalität für dich?
 
Art 17 Dublin III...
DAS ist die Rechtsgrundlage
Ich habe bereits gesagt das Dublin III die Grundlage ist.
Wenn du dir den Artikel 17 aber auch mal genauer durchlesen würdest, dann würdest du feststellen das dieser Artikel nicht für die Anwendung im jetzigen Sinne gedacht ist. Es geht bei diesen Artikel v.a. um Familienzusammenführungen
Die Mitgliedstaaten sollten insbesondere aus humänitären Gründen oder in Härtefällen von den Zuständigkeitskriterien abweichen können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen, und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind
Dieser Artikel wird momentan nur auf Weisung des Innenministeriums angewandt. Demnach ist das keine juristische sondern eine politische Entscheidung. Würde de Maiziere heute eine Weisung schicken Art. 17 nicht mehr anzuwenden, dann würde jeder nur noch subsidiären Schutz kriegen, wenn überhaupt
 

Moribund

Gast
Quallenwolf, ich kenne den Art.
Nein,
zuerst hast Du suggeriert, dass die Türkei und der Libanon sichere Drittstaaten wären. Daraufhin habe ich Dir einen Hinweis gegeben. Danach hast Du einen roten Hering ausgelegt, da schau:

Meiner Kenntnis nach muss ich auf den Weg von der Türkei/Libanon nach Deutschland zwingend ein sicheres Herkunftsland passieren (Flüchtlingen steht der Luftweg de facto nicht offen).
Ich habe dargelegt, dass Asylanträge auch bearbeitet werden können wenn die Einreise über EU-Staaten erfolgt, das hast Du bestritten, und jetzt sieh Dir an wo Du gelandet bist...
Es gibt eine Rechtsgrundlage, das räumst Du nun endlich ein.
 
na ich sehe keinen wirtschaftlichen schaden,aber sehr wohl einen nutzen sowohl bei den steuereinahmen wie bei den einzahlungen in die systeme (renten,krankenkasse...)
hier zum besten geben das alle jetzt eingewanderten sich in die sozialsysteme verdrücken ist populismus.
die überwiegende mehrheit der eingewanderten würde sehr wohl hier sofort arbeiten wenn es nicht soviele hürden gebe.
und eine steigerung der kriminalitätsrate sehe ich eher bei den flüchtlingsfeinden.oder wie siehst du die fast 900 anschläge auf flüchtlingsheime seit anfang dieses jahres,wobei noch eine dunkelziffer hinzukommt.von den schlägerattacken mal abgesehen ,welche garnicht erst beziffert werden.
das ist wohl keine kriminalität für dich?
Jeder Flüchtling kostet den deutschen Staat erstmal insgesamt 15.000-18.000€*im Jar. Anfang 2015 hatten wir 800.000 Flüchtlinge im Jahr. 2015 kommen insgesamt ca. 1.5 Millionen dazu. Das Land haben nur wenige verlassen. Also können wir für Anfang 2016 von 2 Millionen Flüchtlingen im Land ausgehen. Also Kosten von mindesten 30 Milliarden pro Jahr!

Und diese 4 Zahlen zur Verdeutlichung vom wirtschaftlichen "Nutzen" von Flüchtlingen

Andrea Nahles dämpft die von zu vielen genährte Hoffnung, jene Hunderttausende Migranten, die möglicherweise bleiben dürfen, könnten halbwegs zügig eine Beschäftigung finden. Nicht einmal jeder Zehnte sei direkt zu vermitteln, warnte die SPD-Politikerin.
Eine alarmierende Zahl hat nun Lothar Semper genannt, der Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer München und Oberbayern. Von Flüchtlingen, die aus Afghanistan, Syrien oder dem Irak nach Deutschland geflohen waren und im September 2013 eine Ausbildung begannen, haben seinen Angaben zufolge 70 Prozent ihre Ausbildung abgebrochen, berichtet die „Welt“. Demgegenüber bricht insgesamt ein Viertel aller Lehrlinge die Ausbildung ab – also deutlich weniger.
In der Antwort auf eine Interpellation des Nidwaldner SVP-Nationalrates Peter Keller veröffentlicht nun der Bundesrat erstmals schweizweite Zahlen zur Sozialhilfequote von Flüchtlingen, die eigentlich einer Arbeit nachgehen könnten. Diese bestätigen für die sechs Hauptherkunftsländer die Zahlen aus Aarburg.
Im Jahr 2012 war von den erwerbsfähigen Flüchtlingen mit Aufenthaltsbewilligung (bis fünf Jahre Aufenthalt in der Schweiz) und erwerbsfähigen, vorläufig aufgenommenen Flüchtlingen (bis sieben Jahre Aufenthalt in der Schweiz) die grosse Mehrheit von der Sozialhilfe abhängig. Bei den Eritreern waren es 91 Prozent, bei Iranern 84 Prozent. Auch bei Flüchtlingen aus Sri Lanka, die allgemein als gut integriert gelten, bezogen drei von vier erwerbsfähigen Personen Sozialhilfe (75 Prozent).
Bei Flüchtlingen aus der Türkei waren es fast neun von zehn (89 Prozent). Die Quote ist damit höher als bei Menschen aus Syrien (87 Prozent). Am besten schnitten die Chinesen ab mit 69 Prozent.
Ein hohes Ausmaß unter den AsylbewerberInnen und Flüchtlingen leidet nachgewiesenermaßen unter einer Posttraumatischen Belastungsstörung. (Steel et al 2009, Joksimovic 2008). In einer Studie von U. Gaebel in Kooperation mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wurden bei 40% der 78 zufällig ausgewählten Asylantragsteller_innen eine Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) festgestellt (Gäbel 2005). Die deutschsprachigen Fachgesellschaften für Psychotraumatalogie gehen in ihrer aktuellen Leitlinie sogar von 50% Prävalenz der PTBS unter Kriegs-, Vertreibungs- und Folteropfern (Flatten et al 2011). Wir müssen die Realität anerkennen: Unter den Flüchtlingen und AsylbewerberInnen in Deutschland ist ein großer Anteil psychisch krank infolge von schweren Traumatisierungen.
(Zur Erläuterung: PTBS führt meistens zu einer zumindest temporären Arbeitsunfähigkeit)
 
Quallenwolf, ich kenne den Art.
Nein,
zuerst hast Du suggeriert, dass die Türkei und der Libanon sichere Drittstaaten wären. Daraufhin habe ich Dir einen Hinweis gegeben. Danach hast Du einen roten Hering ausgelegt, da schau:


Ich habe dargelegt, dass Asylanträge auch bearbeitet werden können wenn die Einreise über EU-Staaten erfolgt, das hast Du bestritten, und jetzt sieh Dir an wo Du gelandet bist...
Es gibt eine Rechtsgrundlage, das räumst Du nun endlich ein.
Ich habe nie behauptet das die Türkei/Libanon ein sicheres Herkunftsland sind. Es ist nur deine Behauptung das ich sowas suggerieren wollte. Da ich aber direkt aus dem AsylG zitiert habe und direkt in diesen § auf die Anlage verwiesen wird kannst du mir wohl auch zutrauen, dass ich weiß was ein sicheres Herkunftsland ist ^^

Ich habe im übrigen nicht behauptet, dass es keine Rechtsgrundlage gibt. Ich habe nur dargelegt, dass das GG und die GFK einen Flüchtlingsstatus eindeutig verneinen. Die Grundlage für die jetzige Situation ist eine politische Entscheidung und kein Gesetz. Der Art. 17 kann nur auf Grundlage der Weisung aus dem Innenministerium im bisherigen Umfang eingesetzt werden.
 

Moribund

Gast
Ich habe nie behauptet das die Türkei/Libanon ein sicheres Herkunftsland sind. Es ist nur deine Behauptung das ich sowas suggerieren wollte. Da ich aber direkt aus dem AsylG zitiert habe und direkt in diesen § auf die Anlage verwiesen wird kannst du mir wohl auch zutrauen, dass ich weiß was ein sicheres Herkunftsland ist ^^
Tut mir leid, dass ich zu einem anderen Schluss komme, Du kennst immer noch nicht den Unterschied zwischen einem sicheren Herkunftsland und einem sicheren Drittstaat. DU hast Art 26a zitiert, da geht es um Drittstaaten.
 
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Schwertfisch

Gast
Wann ist es den in der westlichen Welt nach dem 9/11 passiert? Vorher hatte man solche Anschläge doch gar nicht auf dem Schirm. Danach konnten Islamisten maximal kleinere schlecht organisierte Anschläge machen.
London und Madrid lassen wir mal unter den Tisch fallen?
Zum Thema London und Madrid. In London ist die Tat doch nur von Briten verübt worden? Mir wäre eine aktive Beteiligung von Personen aus dem Ausland nicht bekannt. Im übrigen sind beide Anschläge über 10 Jahre her und die Sicherheitsbestimmungen und die Datenkontrolle haben sich seit dem doch arg verschärft.
Bemerkst Du Deinen eigenen Widerspruch? Vermutlich eher nicht. Wahrscheinlich gab es kaum eine Zeit der extremeren Wachsamkeit als jene 24 Monate nach 9/11 - und trotzdem gelangen Terrorangriffe eines viel größeren Ausmaßes als jetzt in Paris. Und genau so wie seinerzeit die Terrorangriffe von radikalisierten Idioten die schon lange in den Ländern lebten ausgeführt wurden, ist dies nun wieder der Fall. Du meintest, Terrorangriffe würden nun wahrscheinlicher, weil bei den Flüchtlingen Terroristen mitsegeln - als würden Attentäter nun unbedingt über den Balkan marschieren. Diese sind entweder bereits lange im Land oder kommen ganz normal als Touristen, Studenten, etc. Die Grenzen können auch nicht "gesichert" werden - das ist eine traurige Utopie. Ein Argument unter falscher Flagge - es geht nicht darum, Europa vor Terroristen zu schützen, denn dies hat mit den Flüchtlingen nichts zu tun. Es geht nur darum, unseren übermäßigen Wohlstand vor jenen zu schützen, die ein Anrecht auf Teilhabe haben - und nun versucht man ihnen dies zu verwehren als Maßnahme eines Antiterrorkampfes. Das ist durchsichtig und mit niederen Motiven vorgetragen.
 
Es geht nur darum, unseren übermäßigen Wohlstand vor jenen zu schützen, die ein Anrecht auf Teilhabe haben - und nun versucht man ihnen dies zu verwehren als Maßnahme eines Antiterrorkampfes. Das ist durchsichtig und mit niederen Motiven vorgetragen.
Als gebe es ein Recht auf Völkerwanderung.
Und frag mal z. B. Leute die von Altersarmut betroffen sind, wie da das Recht auf Teilhabe an dem übermäßigen Wohlstand ausschaut. Die haben teilweise ihr ganzes Leben als Deutsche in Deutschland gearbeitet oder als Mütter Kinder großgezogen.
 

Schwertfisch

Gast
Als gebe es ein Recht auf Völkerwanderung.
Es gibt zumindest eine recht lange Tradition...die letzte größere Völkerwanderung fand statt, als Europäer vor religiösen Fundamentalisten und Armut nach Westen wanderten...jetzt leben da knapp 300 Millionen Nachkommen (und das ohne Familiennachzug!). Wären historische Parallelen nur immer so offensichtlich.

Und frag mal z. B. Leute die von Altersarmut betroffen sind, wie da das Recht auf Teilhabe an dem übermäßigen Wohlstand ausschaut. Die haben teilweise ihr ganzes Leben als Deutsche in Deutschland gearbeitet oder als Mütter Kinder großgezogen.
Und? Dann sollten sie nicht weiter ihre eigenen Schlächter wählen. Übrigens ist die Rente ein Generationsvertrag. ICH arbeite nicht für MEINE Rentenbeiträge sondern für die Rente der heute lebenden Rentner. Diese haben für die Renten IHRER Vorgeneration gearbeitet, etc. Wenn Rentner und Mütter meinen sie bekommen zu wenig - anders wählen, auf die Straße gehen. Mit Flüchtlingen und Teilhabe am Wohlstand hat das nichts zu tun. Verrückte Idee: Wir nehmen allen Multimillionären alles über 20 Millionen Euro Vermögen ab und verteilen die Kohle an den Rest der Gesellschaft. Da sind dann auch die Flüchtlingskosten aus der Portokasse mit drin.
 
die verückte idee weitergedacht "und dazu noch die rüstungsfabrikanten ala heckler&koch etc radikal enteignen.dann bekommen auch die islamisten keine waffen mehr,zumindenst keine mehr aus deutschland".
 
Es gibt zumindest eine recht lange Tradition...die letzte größere Völkerwanderung fand statt, als Europäer vor religiösen Fundamentalisten und Armut nach Westen wanderten...jetzt leben da knapp 300 Millionen Nachkommen (und das ohne Familiennachzug!). Wären historische Parallelen nur immer so offensichtlich.
So ganz unblutig ging das da nicht ab. Ich hab mich bisher immer lustig gemacht, wenn manche im Verwandten- und Bekanntenkreis meinten dass wir wegen Banken-, Finanz- und Wirtschaftskrise hier in Deutschland bald Bürgerkrieg bekommen werden. Mittlerweile sehe ich aber auch die Möglichkeit.

Verrückte Idee: Wir nehmen allen Multimillionären alles über 20 Millionen Euro Vermögen ab und verteilen die Kohle an den Rest der Gesellschaft. Da sind dann auch die Flüchtlingskosten aus der Portokasse mit drin.
Dir ist schon klar dass das meiste Geld davon investiert ist und du dadurch u. a. massiv Arbeitsplätze vernichten würdest. Schon erstaunlich welche "Nach Flüchtlingen die Sintflut."-Mentalität mache an den Tag legen.
 
und eine steigerung der kriminalitätsrate sehe ich eher bei den flüchtlingsfeinden.oder wie siehst du die fast 900 anschläge auf flüchtlingsheime seit anfang dieses jahres,wobei noch eine dunkelziffer hinzukommt.von den schlägerattacken mal abgesehen ,welche garnicht erst beziffert werden.
das ist wohl keine kriminalität für dich?
Zum Thema manipulierte Statistiken. Es sind 461 Angriffe auf Flüchtlingsheime aus rechtsextremen Beweggründen in den ersten 3 Quartalen registriert worden. Höre ich nun Angriff auf Flüchtlingsheime, dann gehe ich von schwerer Sachbeschädigung, Brandstiftung o.ä. aus. Tatsächlich sind der Großteil dieser Angriffe leichte Sachbeschädigungen, Propagandadelikte und Volksverhetzung. Wir sprechen von lediglich 28 Brandstiftungen.
Das ist so als würde ich eine Statistik "Angriffe von Flüchtlingen" führen und da dann Ladendiebstähle registrieren um die Zahl möglichst hoch zu pushen