NPD verbot. Ja oder nein?

[Lord Cracker]

Nein. Ich wollte auch nicht darüber diskutieren, Marek hat diesen Punkt eingeführt, und er hat auch thematische Relevanz.

Hat er nicht. Was ausgeführt wurde.

Genau. Das habe ich nämlich nicht behauptet. Ich habe behauptet, dass Meinungsfreiheit keine anderen Freiheiten einschränkt. Worauf du versucht hast, Freiheiten und Rechte gleichzusetzen, um mit dem Verweis auf Menschenwürde(die selbstverständlich von absoluter Freiheit eingeschränkt wird, was aber für meine Aussage völlig irrelevant ist*) meine Aussage zu wiederlegen.

Freiheit und Rechte sind gleichgesetzt. Du versuchst die Unterscheidung herbei zu führen. Die Freiheit der Meinungsäußerung entsteht aus dem Recht der freien Meinungsäußerung, die Freiheit der Religionsausübung entsteht aus dem Recht dazu. Meine Aussage war, dass eine vollständige Freiheit nur durch vollständige Macht erreicht werden kann, da damit die Rechte anderer beschnitten werden können. Die Unverletzbarkeit der Würde stellt ebenso eine Freiheit dar, wie dies die Meinungsfreiheit tut.

Genau meine Aussage. Nur ist die Unverletzbarkeit der Würde keine Freiheit.

Das bleibt weiterhin Dein Trugschluß.

Diesen Versuch gab es einmal. Nicht von mir.

Du tust seit 3 Seiten in diesem Thread nichts anderes mehr. Du hast Dich sogar explizit geweigert, Dich mit den rechtlichen Voraussetzungen eines Parteienverbotes zu befassen.

Der Satz ist semantisch komisch, aber ich glaube erschließen zu können, was du meinst

Der Satz ist semantisch einwandfrei.

Womöglich hatte das KPD-Verbot ja andere Gründe als das der NPD? Folglich muss man beide auch nicht in Beziehung setzen, damit ist deine Argumentation ungültig.

Das KPD-Verbot erfolgte auf der gleichen rechtlichen Basis, wie diese bei einem NPD-Verbot vorhanden ist. Wiederum geht es lediglich um die Feststellung, ob Art. 18 und 21 GG, sowie PartG befolgt werden. Andere Begründungen gibt es für ein Parteienverbot nicht.

 

[DeletedUser5306]

"Garnix".
Es kommt bei Beleidigungen stark auf das wie an ... Tonhöhen spielen dabei auch eine Rolle, Mimik, Gestik ... Die gesamte Körpersprache macht eine Beleidigung aus. So wird aus "Wichser" schnell ein "Wichser". Würdest du vor mir stehen würdest du den Unterschied gehört haben.
Im übrigen nehme ich jegliche Beleidigungen nur als Beispiel und beziehen sich nicht auf dich oder eine andere Person, Einrichtung, Geschäfft, ect. ...

Mannomann Du bist echt nicht zu retten!
Die Lautsärke spielt vielleicht ne Rolle. Wenn Dein Gegenüber nicht gehört hat was Du genuschelt hast ist es auch keine Beleidigung.

 

[Garlan der Kavalier]

Hat er nicht. Was ausgeführt wurde.

Hat er doch. Was trivial ist.

Freiheit und Rechte sind gleichgesetzt.

Unbegründetes Postulat.

Die Freiheit der Meinungsäußerung entsteht aus dem Recht der freien Meinungsäußerung, die Freiheit der Religionsausübung entsteht aus dem Recht dazu.

Du merkst, dass sie sich nicht auf der selben Ebene befinden.

Meine Aussage war, dass eine vollständige Freiheit nur durch vollständige Macht erreicht werden kann, da damit die Rechte anderer beschnitten werden können.

Das gilbt wohl für vollständige Freiheit, jedoch nicht für vollständige Meinungsfreiheit. Man kann theoretisch die Würde gegen die Meinungsfreiheit zurückstellen, was vollständige Meinungsfreiheit für alle ermöglicht.

Die Unverletzbarkeit der Würde stellt ebenso eine Freiheit dar, wie dies die Meinungsfreiheit tut.

"Freiheit (lateinisch libertas) wird in der Regel verstanden als die Möglichkeit, ohne Zwang zwischen verschiedenen Möglichkeiten auswählen und entscheiden zu können."(Wikipedia)

Stell doch mal bitte dar, wieso die Unverletzlichkeit der Würde eine Freiheit darstellen soll.

Du tust seit 3 Seiten in diesem Thread nichts anderes mehr.

Ich befasse mich mit der Kritik daran. Ich bin der Ansicht, dass es einen Aspekt darstellen kann, aber nicht muss.

Du hast Dich sogar explizit geweigert, Dich mit den rechtlichen Voraussetzungen eines Parteienverbotes zu befassen.

Stimmt, weil ich keine Lust habe, mich mit diesem Aspekt zu befassen. Wie du sagtest, das entscheidet das Gericht. Wenn ich meinen Standpunkt darstelle, ob die NPD verboten werden soll oder nicht(was ich nicht tue), bin ich nicht in der Pflicht, mich mit der rechtlichen Durchsetzung zu befassen.

Das KPD-Verbot erfolgte auf der gleichen rechtlichen Basis, wie diese bei einem NPD-Verbot vorhanden ist.

Es geht aber nicht um die rechtliche Basis.

 

[Lord Cracker]

Hat er doch. Was trivial ist.

Ich kürze das an dieser Stelle nun endgültig ab:

Art 5 GG
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

"Freiheit (lateinisch libertas) wird in der Regel verstanden als die Möglichkeit, ohne Zwang zwischen verschiedenen Möglichkeiten auswählen und entscheiden zu können."(Wikipedia)

Wir bewegen uns hier in juristischen Fragestellungen.

Stimmt, weil ich keine Lust habe, mich mit diesem Aspekt zu befassen.

Dann frage ich mich, was Du überhaupt in einem Thread zu einem Parteienverbotsverfahren suchst.

Es geht aber nicht um die rechtliche Basis.

Ach, Du möchtest weiterhin Deine unbegründeten Meinungen austauschen? Ok - Mach' eine Umfrage, stell' die Optionen "Soll verboten werden / soll nicht verboten werden" ein und lass die Leute klicken. Dein Verständnis von Diskussion reflektiert auf Dich. Aber da Deine Doofheit verbunden mit Deiner Borniertheit schon wieder einen Thread zu ruinieren drohen, werde ich Dich mal wieder auf ignore setzen und lasse die Leute miteinander reden, die sich mit dem Thema beschäftigen wollen. Tschüss.

 

[Garlan der Kavalier]

Ich kürze das an dieser Stelle nun endgültig ab:

Art 5 GG
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Und?

Wir bewegen uns hier in juristischen Fragestellungen.

Und?

Dann frage ich mich, was Du überhaupt in einem Thread zu einem Parteienverbotsverfahren suchst.

Nichts. Weil der hier viel allgemeiner ist. Einin solchen Thread gibt es nicht.

Ach, Du möchtest weiterhin Deine unbegründeten Meinungen austauschen?

Nö. Eigentlich möchte ich nichts dazu sagen, nur hier zur weiterführenden Fragestellung.

Dein Verständnis von Diskussion reflektiert auf Dich.

Dein, äh, Verständnis von meinen Aussagen reflektiert auf dich.

Aber da Deine Doofheit verbunden mit Deiner Borniertheit schon wieder einen Thread zu ruinieren drohen

Lol.

werde ich Dich mal wieder auf ignore setzen und lasse die Leute miteinander reden, die sich mit dem Thema beschäftigen wollen. Tschüss.

Ich werde dich nicht vermissen.

 

[DeletedUser29666]

Das ist für die rechtliche Beurteilung vollkommen irrelevant. Relevant ist lediglich die Frage der Ehrverletzung und der Würde des Beleidigten. Auch wenn Du im freundlichen Singsang "!§#$%&? Bulle" zu einem Polizisten sagst, ist dies eine Beleidigung. Höflichkeit und Freundlichkeit sind hierbei überhaupt kein juristischer Aspekt. Möchtest Du weiterhin in Nichtübereinstimmung mit der Gesetzeslage 'argumentieren', liegt die Beweislage bei Dir. Weiteres findest Du auch hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Beleidigung

Muss ich es dir schritt für schritt erklären?
Also: Mit der Nonverbale Kommunikation macht man den gegenüber klar, ob es als Beleidigung gemeint war, oder nicht. Dazu kommt es auf die Stimmungslage des Gegenüber an, Tageszeit, Umfeld ... Da kannst du nciht einfach kommen mit "Arschloch = Eine Beleidigung" ...-.-

Diese Aussage muss schon alleine daran scheitern, dass die systematischen Deportationen von Juden überhaupt erst 2 Jahre nach Kriegsbeginn begann. Wenn aber zum Zeitpunkt des Beginns der Deportationen der Krieg bereits im vollen Gang war und die Militärwirtschaft bereits ihren Produktionszenit erreicht hatte, kann dafür auch die nachträgliche Verwendung des Judengoldes nicht als Begründung herhalten. Abgesehen davon ist "Judengold" eh nicht das, was Du darunter verstehst. Die Verordnungen zur wirtschaftlichen Entrechtung der Juden, die "Verordnung zur Ausschaltung der Juden aus dem deutschen Wirtschaftsleben" trat erst am 12. November 1938 in Kraft, die Kriegsvorbereitungen und die Militarisierung waren dort bereits weitestgehend erfolgt.

Ich bin begeistert. Liest du überhaupt was ich schreibe? Willst aber natürlich überall dein Senf dazu geben ^.^
Juden und Minderheiten wurden schon ausgebeutet, bevor eben diese systematisch deportiert wurden ... Ab 33.
Du bist doch so ein Wikipedia Fan ^^ Nicht übersehen!!!

Darüber hinaus gab es überhaupt kein "Wirtschaftswunder" unter Hitler, sondern eine durch Kriegsanleihen und massive Geldproduktion künstlich erschaffenen Blase. Dass die Arbeitslosenzahlen und die Wirtschaftsproduktion sich nach 1933 erhohlten, ist in erster Linie der Wirtschaftspolitik der Weimarer Republik zu verdanken sowie einer generellen Erholung der Weltwirtschaft nach der Krise von 1930 geschuldet. Die unglaublich hohen Rüstungsausgaben des Dritten Reiches waren jedoch überhaupt nicht durch das Nazi-Regime gedeckelt und hätten früher oder später sowieso in den wirtschaftlichen Ruin Deutschlands geführt.

Warum habe ich „Wirtschaftswunder“ wohl hiermit à“ß gekennzeichnet?
Es war bloß so, dass Hitler jeden Mann in den Fabriken brauchte und somit die Arbeitslosenquote drastisch zurück ging.
Ob das früher oder später zum ruin führen würde ist letztendlich egal.
Hätte Hitler den Krieg gewonnen … Hätte, hätte, hätte …

Was zu widerlegen war.

Hast du aber nicht

Das hat mit einem "Kriegsziel" nichts zu tun, es ist ein ideologisches Ziel.

Welches den Krieg auf die ganze Welt mit deren Übernahme geführt hätte – Kriegsziel

 

[Lord Cracker]

Muss ich es dir schritt für schritt erklären?
Also: Mit der Nonverbale Kommunikation macht man den gegenüber klar, ob es als Beleidigung gemeint war, oder nicht. Dazu kommt es auf die Stimmungslage des Gegenüber an, Tageszeit, Umfeld ... Da kannst du nciht einfach kommen mit "Arschloch = Eine Beleidigung" ...-.-

Schwachsinnige Behauptung. Lies den Gesetzestext. Du kannst übrigens auch schriftlich beleidigen, da spielt die Nonverbale Kommunikation immer noch keine Rolle. Aufgabe: Finde Urteile, in denen eine Beleidigung deswegen nicht als Beleidigung geahndet wurde, weil ein freundlicher Singsang angestimmt wurde.

Juden und Minderheiten wurden schon ausgebeutet, bevor eben diese systematisch deportiert wurden ... Ab 33.
Du bist doch so ein Wikipedia Fan ^^ Nicht übersehen!!!

Es ändert nichts an der gesetzlichen Grundlage ab 1938, wie ausgeführt. Ein Berufsverbot ist etwas anderes als eine Enteignung.

Beim Rest fehlt es weiterhin an Substanz. Aber Du warst ja auch gar nicht Adressat der Nachfrage. Du musst Deine generelle Unwissenheit nicht mit jedem Post weiter verdeutlichen.

 

[Garlan der Kavalier]

Muss ich es dir schritt für schritt erklären?
Also: Mit der Nonverbale Kommunikation macht man den gegenüber klar, ob es als Beleidigung gemeint war, oder nicht. Dazu kommt es auf die Stimmungslage des Gegenüber an,

Das nennt man paraverbale Kommunikation.

Tageszeit

ROFL

Natürlich, voll der Unterschied, ob ich dich morgens oder abends ein Arschloch nenne

Da kannst du nciht einfach kommen mit "Arschloch = Eine Beleidigung" ...-.-

Da gebe ich dir allerdings recht. Ein augenzwinkerndes "Du altes Arschloch" unter Freunden ist nicht als Beleidigung aufzufassen, ebenso kann man sachlichen Aussagen á la "Ich halte dich für ein Arschloch" sicherlich als solche auffassen.

Es war bloß so, dass Hitler jeden Mann in den Fabriken brauchte und somit die Arbeitslosenquote drastisch zurück ging.

Und es wurden mehr Frauen durch Männer ersetzt, führten dann den Haushalt und tauchten somit nicht in der Arbeitslosenquote auf.

 

[DeletedUser5306]

Muss ich es dir schritt für schritt erklären?
Also: Mit der Nonverbale Kommunikation macht man den gegenüber klar, ob es als Beleidigung gemeint war, oder nicht. Dazu kommt es auf die Stimmungslage des Gegenüber an, Tageszeit, Umfeld ... Da kannst du nciht einfach kommen mit "Arschloch = Eine Beleidigung" ...-.-

Die Ehrverletzung ist entscheidend, und nicht wie Du gestikulierst oder flötest. Ist das denn so schwer?
Wenn Du Deine Klassenkamneraden seit 5 Jahren jeden Tag mit "Arschloach" anredest werden die wissen, dass keine Ehrverletzung vorliegt, das stimmt!
Dem Polizisten, den Du zum ersten Mal triffst, ist Deine Mimik und die Tageszeit vermutlich schnurz.

Ich bin begeistert. Liest du überhaupt was ich schreibe? Willst aber natürlich überall dein Senf dazu geben ^.^
Juden und Minderheiten wurden schon ausgebeutet, bevor eben diese systematisch deportiert wurden ... Ab 33.
Du bist doch so ein Wikipedia Fan ^^ Nicht übersehen!!!

Unfassbar! Endlich versuchst Du mal Deine haltlosen Behauptungen durch Nachweise zu untermauern und belegst damit nur die Aussage von Cracker. 1933-1938 Drangsalierung, ab 1938 Ausplünderung.
Du liest noch nichtmal Deine eigenen Nachweise.
Das ist der Beweis! Du bist die hohlste Frucht im Forum (Ist keine Beleidigung, nach Deinerm eigenen absurden Definitionsversuch, beachte mein Zwinkern)

 

[Quallenmeister]

http://www.hr-online.de/website/rub...p?rubrik=55909&key=standard_document_34256062
Beleidigung ist nicht gleich Beleidigung und Gestik kann beleidigend sein

 

[DeletedUser23618]

Nachdem ich nun alles gelesen habe komme ich aus dem Lachen kaum noch raus .....
Soviel Dünnes hat die Heulboje ja schön öfters geschrieben, aber die Quantität seiner Denunzierungen und das Benennen seiner Ignoranz topt er hier.

Weiter so Cracki, du bist mein Held.
Garlan hat dir ja (mit stoischer Ruhe, um die ich ihn beneide) ausführlich geantwortet, du allerdings hast den Schuss mal wieder nicht vernommen

PS: Lern zu diskutieren und verlern dich selbst zu hassen. Deinen Selbsthass hier ertragen zu müssen ist schon fast unzumutbar.

 

[Garlan der Kavalier]

Nachdem ich nun alles gelesen habe komme ich aus dem Lachen kaum noch raus .....

Hatte die Diskussion immerhin etwas gutes.

Garlan hat dir ja (mit stoischer Ruhe, um die ich ihn beneide) ausführlich geantwortet

Danke. Wobei ich schon sagen muss, dass meine Ruhe oft nur vorgeschützt war(überhebliche Ignoranz regt mich sowas von auf), aber meinen Grundsatz, immer auf sachlicher Basis zu argumentieren, habe ich beibehalten können. Auch wenn ich immer mehr persönlich wurde, was immer so ist, je persönlicher man mir kommt, desto mehr wehre ich mich dagegen, und desto mehr unsachliche Elemente kommen herein, was ja in der Natur der Sache liegt, aber immer im Rahmen und immer auf sachlicher Basis.

Z. B. habe ich ihn an verschiedenen Stellen imitiert, und einmal habe ich seine Beleidigung "Hohlkopf" im Quote, durch "Hohlbrotkanten"* ersetzt, einfach aus Jux und Dollerei und um zu gucken, ob ers merkt.

*Ich finde diese Wortschöpfung genial.

PS: Lern zu diskutieren und verlern dich selbst zu hassen. Deinen Selbsthass hier ertragen zu müssen ist schon fast unzumutbar.

Irgendwie kann ich mir Selbsthass bei ihm nicht wirklich vorstellen . . .

 

[Lord Cracker]

Nachdem ich nun alles gelesen habe komme ich aus dem Lachen kaum noch raus .....
Soviel Dünnes hat die Heulboje ja schön öfters geschrieben, aber die Quantität seiner Denunzierungen und das Benennen seiner Ignoranz topt er hier.

Weiter so Cracki, du bist mein Held.
Garlan hat dir ja (mit stoischer Ruhe, um die ich ihn beneide) ausführlich geantwortet, du allerdings hast den Schuss mal wieder nicht vernommen

PS: Lern zu diskutieren und verlern dich selbst zu hassen. Deinen Selbsthass hier ertragen zu müssen ist schon fast unzumutbar.

Inhalt = 0 Punkte
Sachliche Auseinandersetzung = 0 Punkte
Realistische Situationseinschätzung = 0 Punkte
Zusammenfassung und Situationsbeschreibung = 0 Punkte
Verzweifelter Versuch der Selbsterhöhung durch Schulterschluß wider den eigenen Überzeugungen = Volle Punktzahl
Logische Stringenz = 0 Punkte

Ein typischer Marek-Post.

 

[DeletedUser23618]

Vorweg, es ist ziemlich egal wie der Möchtegern Diktator Cracker etwas bewertet.
Ich werde dir aber mal wieder aufzeigen, welchen Stuss du erzählst.....alleine deine Punktebewertung ohne Rahmenbedingung entspricht deinem Intellekt.

Inhalt = 0 Punkte

Falsch.
Inhalt ist vorhanden. Du meintest sicher 0 Punkte weil es nicht deiner Sicht entspricht.
Kein Problem, wir kennen deine Bewertungsmaßstäbe

Sachliche Auseinandersetzung = 0 Punkte

Falsch.
Ich habe ganz sachlich festgestellt wie du diskutierst. Ich lenkte deine Aufmerksamkeit auf Garlan, der dir wiederholt richtig geantwortet hat.

Realistische Situationseinschätzung = 0 Punkte

Falsch.
Ich habe weder deine Ignoranz eingeschätzt, noch habe ich eingeschätzt, dass du nicht diskutieren kannst und es lernen solltest. Das musste man nicht einschätzen, sondern nur benennen.
Am Thema vorbei Cracki, aber mach dir nichts draus

Zusammenfassung und Situationsbeschreibung = 0 Punkte

Falsch.
Es war sogar eine sehr gute und knappe Zusammenfassung der Situation. Mehr gibts bei dir leider nicht zu sagen.....somit sind die 0 Punkte wohl dir anzurechnen; das nächste mal schreibst du bestimmt was noch weltfremderes, womit wir dann laut deinen Bewertungen in den Minusbereich kommen müssten.

Verzweifelter Versuch der Selbsterhöhung durch Schulterschluß wider den eigenen Überzeugungen = Volle Punktzahl

Falsch.
Wieso entgegen meiner Überzeugung ?
Ich brauch mich nicht selbst erhöhen, das macht ihr Gutmenschen schon. Aber nett wie du meine Argumentationen versuchst hier zu klauen, nur leider lässt sich das nicht auf mich anwenden. Guck mal in dein Hinterteil, dort müsste Cancelot noch irgendwo herumkrauchen.

Logische Stringenz = 0 Punkte

Falsch.
Es ist komplett schlüssig. Aber dass du das nicht siehst, ist mir klar, weil du zu keiner Stringenz fähig bist, so oft wie du dir selbst widersprichst und deinen eigenen Fehlern ausweichst bzw. alles was dir unlieb ist übergehst.

Ein typischer Marek-Post.

Danke.
Ich habe dir mal wieder in typischer Manier aufgezeigt, was du bist.



@Garlan,
richtig putzig ist er geworden der kleine Lord. Dachte micht, dass man noch weiter sinken konnte.
Cracker merkt in seiner Schreibwut nie, wenn man was sagt (wie deine Editierung), vielleicht antwortet er deswegen nie auf Fragen

 

[Lord Cracker]

Hui, das war sogar nicht mal einer verbalen Auseinandersetzung von Grundschülern auf dem Schulhof angemessen. Du bist drollig

PS: Wenn Du Dich noch ein wenig mehr bei Garlan einschleimst, müsst Ihr irgendwann gemeinsam onanieren.

 

[Garlan der Kavalier]

Cracker merkt in seiner Schreibwut nie, wenn man was sagt

Ich glaube, er merkt das schon, aber will nicht drauf eingehen.

(wie deine Editierung)

Moment, was meinst du?

 

[Mik2312]

Vielleicht hat Cracker ja das Asperger-Syndrom.

 

[Garlan der Kavalier]

Was bringt dich zu der Annahme?

 

[DeletedUser23618]

Vielleicht hat Cracker ja das Asperger-Syndrom.

Ich denke eher, dass man eine neue Krankheit mit seiner Existenz entdeckt hat. Und man sollte sie auch nach ihm benennen.

 

[Garlan der Kavalier]

Nennt man sie nicht eigentlich nach dem Entdecker? Cracker-Syndrom, Marek-Arena-Syndrom, Mik-Syndrom? Hm . . .