Hallo Grepolianer!
Dieser Thread ist angeregt durch den Afghanistan-Thread und die
gleichnamige Ausgabe des Nachrichtenmagazins "DER SPIEGEL".
Jetzt möchte ich von der Community wissen:
Was denkt ihr, wann deutsche Soldaten töten dürfen?
Nur zur Verteidigung des eigenen Landes, also ist die Bundeswehr eine
reine Defensivarmee?
Oder darf die Bundeswehr auch Präventivschläge gegen andere Länder starten, quasi eine
offensive Verteidigungsarmee?
Darf anderen Ländern der Krieg erklärt werden, um verbündete oder befreundete Länder wie Israel zu verteidigen, also eine
Auftragsarmee?
Oder darf die deutsche Politik sogar soweit gehen wie die US-Army: Anderen Ländern den Krieg aus eigenen Interessen erklären, also eine
Angriffsarmee?
Hierbei geht es nicht um die rechtlichen Rahmenbedingungen, sondern um eure persönliche Einstellung.
Außerdem möchte ich wissen, was ihr von bestimmten Waffen haltet, die häufig kritisiert werden: Tretminen, Atomwaffen, Langstreckenraketen, Fliegerbomben.
WICHTIG:
Wenn ihr über den Tanklaster-Angriff vom 04. September diskutieren wollt, nutzt den Afghanistan-Thread.
Hallo,
ich muß zu meiner Überraschung eingestehen das mich diese Frage doch etwas schockiert hat. Und das im Besonderen, da mich nichts so leicht schocken kann. Dachte ich!
Die Frage müßte lauten, wenn man hier überhaupt von einer richtig formulierten Frage in diesem Konsens sprechen darf; Wann darf ein Mensch töten?
Antwort: Gar nicht. So wäre es richtig. Diskusion zu Ende.
Ausnahme: §34 StGB
Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Tat ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden.
Man beachte den letzten Satz. Somit ist die Frage ob und überhaupt ein "Deutscher" (mich grauts grad wieder) das "darf" oder nicht, bar jedweder Logik ist. Aber wie so oft...
lex specialis derogat legi generali..von daher würden im Kriegsfalle andere Gesetzmäßigkeiten zu Tage treten und diese müßten auch anders bewertet, be-,verurteilt werden. Dem gegenüber steht aber
...Actio illicita in causa...!!!
Da ich, noch mein Nachbar, noch meine unmittelbaren Grenzen in irgendeiner gearteten Form sich diesem Zustand widmen muß, sehe ich keinen plausiblen Grund von o.g. Terminus abzuweichen. Es widerspricht auch meiner Natur mich mit diesem Terminus auseinander zu setzen, obwohl ich das hier bereits tue. Dies auch unter dem Gesichtspunkt so einen hanebüchenen Nonsens, auch unter dem Aspekt einer menschlichen Komponente, überhaupt zu fragen!
Niemand bedroht mich, niemand zwingt mich, niemand könnte mich zwingen.
Desweiteren...
Es geht nicht um die rechtlichen Rahmenbedingungen? Gelten die nicht mehr? Wären die bei einem Deutschen wieder ausgehebelt? Die Bundeswehr ist keine Bundeswehr mehr. Sie war mal eine...vielleicht. Im Augenblick mutiert sie eher zu einer "Bündnispartner-Unterstützungsarmee mit nicht klar formulierten Betätigungsfeld". Soldaten sind keine Bürger in Uniform, sondern Soldaten. Sagen wir..Menschen in Uniform. Und die sind dazu da, territoriale Aufgaben sicherzustellen. Das geschieht hier aber nicht.
Wenn es nach mir ginge...wären alle Armeen der Welt überflüssig. Leider liegt es aber in der Natur des Menschen sich zu bekriegen. Für was auch immer. Werde ich aktiv bedroht, verteidige ich mich. Es ist aber nicht der Fall!! Also ist es komplett müßig sich über spekulative Wenns und Abers zu unterhalten.
Ob und inwieweit, die BW sich einer neuen Aufgabe zu stellen hat und wann, steht ausser Frage. Es ist notwendig die gegenwärtigen Strukturen zu überdenken und neu zu gliedern. Dazu wäre aber eine Berufsarmee notwendig. Dies geht aber nicht weil:
a.) zu teuer
b.) zu teuer
c.) unnötig
Wir müßten das Grundgesetz auch neu formulieren. Alleine Art. 87a Abs. 1 GG bestimmt:
“Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.” Das bedeutet, dass die Stärke und Organisation der Streitkräfte jedes Jahr von neuem durch den Bundestag im Haushaltsgesetz festgelegt werden. Eine ähnliche Regelung gibt es für keinen anderen Bereich der Exekutive. Sie verhindert, dass der Verteidigungsminister die Streitkräfte vergrößert oder sie zu nicht vom Parlament gebilligten Zwecken umorganisiert.
Das alleine wäre bereits neu zu strukturieren um das, was oben gefragt wurde, umzusetzen.
Und wohin mit den Verwaltungsleuten? Was machen wir mit den ganzen Leuten die dann arbeitslos würden?
dann weiter:
Auftrag,
* die außenpolitische Handlungsfähigkeit zu sichern,
* einen Beitrag zur Stabilität im europäischen und globalen Rahmen zu leisten,
* die nationale Sicherheit und Verteidigung zu gewährleisten,
* zur Verteidigung der Verbündeten beizutragen und
* die multinationale Zusammenarbeit und Integration zu fördern.[13]
Als Aufgaben sind in der Konzeption der Bundeswehr festgelegt:
* Internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus,
* Unterstützung von Bündnispartnern,
* Schutz Deutschlands und seiner Bürgerinnen und Bürger,
* Rettung und Evakuierung,
* Partnerschaft und Kooperation,
* Hilfeleistungen (Amtshilfe, Naturkatastrophen, besonders schwere Unglücksfälle).
wie geht das zusammen? Da steht nichts von Kriegserklärungen, allerdings auch nichts von asymmetrischer Kriegsführung!
Man beachte aber die Formulierungen. Die sind Auslegungssache. Unterstützung...Konfliktverhütung usw.
Schützen? Fühle ich mich bedroht? Nein!
Aber...
wenn nun unsere Soldaten im Einsatz sind und eine latente, mögliche, permanente oder wie auch immer geartete Bedrohung, mit denen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln beseitigen und es dabei zu Kollateralschäden unter Zivilisten kommt...tja...dann ist das eben so. Wo scharf geschossen wird sind m.E. auch andere Gesetze wirksam. Wer dann aber hingeht und eben diese Soldaten verurteilt soll sie dort nicht hinschicken und lieber hier in Deutschland weiter auf krude Pappen schiessen lassen. Es ist sowieso nur unnütze Gedlverschwendung.