DeletedUser29666
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Tue ich auch nicht...
WIe gesagt: Sie ist nicht die einzige Partei die gegen die Demokratie ist. Dann müsste man gleich alle verbieten.
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Lord Cracker
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Welche Partei ist denn noch gegen die Demokratie? Zähl' mal auf.
DeletedUser29666
Gast
Es gibt so viele kleinere Partein, wie soll ich die alle aufzählen?
Die KPD z.B. ...
Die KPD z.B. ...
Lord Cracker
Gast
DeletedUser29666
Gast
Das kann sein, dennoch ist sie gegen die Demokratie 
Du weisst ja nicht, ob ich das Verbot der KPD gutheiße, oder nicht
Und wie geschrieben: Es gibt noch viele kleinere Parteien die gegen die Demokratie sind. Entweder alle oder keinen ...
Du weisst ja nicht, ob ich das Verbot der KPD gutheiße, oder nicht
Und wie geschrieben: Es gibt noch viele kleinere Parteien die gegen die Demokratie sind. Entweder alle oder keinen ...
Lord Cracker
Gast
Das kann sein, dennoch ist sie gegen die Demokratie
Wie kann etwas, was nicht mehr existiert, irgendeine Rolle spielen? Parteiverbote gelten gegen Parteien - und eine verbotene Partei ist keine Partei mehr...
Du weisst ja nicht, ob ich das Verbot der KPD gutheiße, oder nicht
Du kannst ungefähr ablesen, wie sehr mich das interessiert.
Weitere Parteien?
DeletedUser29666
Gast
Eine verbotene Patei kann dennoch weiterexistieren. Inoffiziell.
Du lässt auch nicht locker? Gut, korrekte Name kann ich dir hier nicht nennen, ist es aber nicht ein "wenig" naiv zu glauben, dass es keine weiteren gibt?
Du lässt auch nicht locker? Gut, korrekte Name kann ich dir hier nicht nennen, ist es aber nicht ein "wenig" naiv zu glauben, dass es keine weiteren gibt?
Lord Cracker
Gast
Nein, kann sie nicht. Zumindest nicht als "Partei" - siehe Parteiengesetz. http://www.gesetze-im-internet.de/partg/index.html
Dort ist geregelt, was eine Partei ist, wie sie arbeiten kann und wie ihre Mitwirkung geregelt ist. Eine verbotene Partei ist per Definition keine Partei mehr und kann auch keine Rechte aus dem ihr dadurch normalerweise erwachsenden Status ableiten.
Du lässt auch nicht locker? Gut, korrekte Name kann ich dir hier nicht nennen, ist es aber nicht ein "wenig" naiv zu glauben, dass es keine weiteren gibt?
Die Frage ist schon wieder dämlich. Und wiederum ist es keine Frage, ob ich "naiv" bin, sondern ob es in Deutschland neben der NPD und den bereits verbotenen Parteien KPD und FAP (auch wenn hier ein leichter juristischer Kniff nötig war), weitere verfassungsfeindliche Parteien gibt. Hier findest Du eine Liste der derzeit in Deutschland registrierten Parteien: http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_politischen_Parteien_in_Deutschland
Kleine Aufgabe: Suche die verfassungsfeindlichen hinaus. Weitere Aufgabe für meine nun beginnende Abwesenheit: Bilde Dich. Hör auf, ein dummer Mensch zu sein. Viel Erfolg.
NomDeGuerre
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Eine verbotene Patei kann dennoch weiterexistieren. Inoffiziell.
Du lässt auch nicht locker? Gut, korrekte Name kann ich dir hier nicht nennen, ist es aber nicht ein "wenig" naiv zu glauben, dass es keine weiteren gibt?
ist es nicht ein wenig naiv, zu glauben, sich so aus der affaire ziehen zu können?
du bist also der ansicht, dass die npd nicht verboten werden kann, da es bestimmt noch andere verfassungsfeinde gibt und die zusammenarbeit mit den freien" rechten, trotz der hausinternen strategiepapiere zum thema, eher dumm gelaufen, als organisiert ist?
ausserdem bin ich der meinung, dass man auch inoffiziellen parteien den parteistatus aberkennen sollte!
und der kpd sowieso dreimal!
DeletedUser29666
Gast
Wieso ziehe ich mich so aus der Affäre?
Nicht, dass sie nicht verboten werden kann, sondern nicht verboten werden sollte. Von der Zusammenarbeit und Unterwanderung(V-Leute) habe ich nie geschrieben.
Komisch, die Liste schon mal angeguckt? Dort ist die KPD als Partei aufgeführt. Toll wie du dich selber widerlegst ...
Außerdem:
DKP, MLPD, KPD(aus deiner Liste!), FP Deutschlands, IPD, APPD ... Alle aus deiner Liste und das sind nur Parteien, deren Name allein offensichtlich ist, aber die NPD ist ja scheinbar die einzige Legale Partei ... *hust*
Noch etwas: Der IQ hängt nicht von der Bildung ab … Du scheinst wissend zu sein, ob du schlau bist kann ich hier nicht bestätigen.
Lord Cracker
Gast
Die 1990 gegründete KPD hat nichts mit 1956 verbotenen KPD zu tun...ab und zu ist es ganz gut, sich zu informieren.
Was macht die von Dir genannten Parteien verfassungsfeindlich? Kennst Du ihre Programme (soweit vorhanden)? Abgesehen davon geht es bei einem NPD-Verbotsverfahren auch darum, sie von der staatlichen Finanzierung abzuschneiden. Siehst Du bei den von Dir willkürlich ausgewählten Parteien die Notwendigkeit eines Verbots, um das zu erreichen?
pimpplayer24
Gast
DeletedUser29666
Gast
Alle genanten Parteien sind gegen die heutige Demokratie. Ja, sonst wären sie nicht hier aufgelistet
Die Partein sind nicht willkürlich ausgewählt, du siehst aber die Notwendigkeit sie zu verbieten - sie sind ja gegen die Demokratie.
„Eine Partei ist nicht schon dann verfassungswidrig, wenn sie die obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht anerkennt; es muß vielmehr eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung hinzukommen.“
Vom Namen her, vielleicht. Aber was nützt das. Man darf für diese Partei nicht werben, keine Spenden sammeln, nicht in der Öffentlichkeit auftreten, das Parteivermögen ist eh futsch. Was soll so eine dann noch machen?
Kannst ja mal versuchen als SRP aufzutreten. Verboten wurden übrigens erst 3 Parteien vom zuständigen Verfassungsgericht.
Die Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei (FAP) und die Nationale Liste (NL) wurden zwar verboten aber aus anderen Gründen.
Eine verbotene Patei kann dennoch weiterexistieren. Inoffiziell.
Du lässt auch nicht locker? Gut, korrekte Name kann ich dir hier nicht nennen, ist es aber nicht ein "wenig" naiv zu glauben, dass es keine weiteren gibt?
Vom Namen her, vielleicht. Aber was nützt das. Man darf für diese Partei nicht werben, keine Spenden sammeln, nicht in der Öffentlichkeit auftreten, das Parteivermögen ist eh futsch. Was soll so eine dann noch machen?
Kannst ja mal versuchen als SRP aufzutreten. Verboten wurden übrigens erst 3 Parteien vom zuständigen Verfassungsgericht.
Die Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei (FAP) und die Nationale Liste (NL) wurden zwar verboten aber aus anderen Gründen.
Zuletzt bearbeitet:
Mik2312
Gast
Was damit zu tun hat, verstehe ich allerdings nicht. o.Ö.Erebos schrieb:
Nein, mit ihrem Zynismus. <3pimpplayer24 schrieb:
Erebos schrieb:
Kann man ganz schnell (falsch?) interpretieren.
Auch die hat so ihre Grenzen.
DeletedUser29666
Gast
Wenn ich dumm bin kann ich mich so viel bilden, wie ich will - ich bleibe dennoch dumm. Ich verstehe auch nicht alles
Ja, das ist die Gefahr. Und ja, du hast das falsch interpretiert.
So lange es bei worten bleibt und keine üble Nachrede ist ...
Mik2312
Gast
Was hier möglicherweise der Fall ist- du bringst vieles durcheinander und schreibst auch irgendwie zusammenhanglos.Wenn ich dumm bin kann ich mich so viel bilden, wie ich will - ich bleibe dennoch dumm. Ich verstehe auch nicht alles
Entschuldige. Du hältst es also für absolut legitim, dass junge Leute (durch Vorurteile usw) manipuliert werden?
Dass dadurch Hass und Gewalt (gegenüber Minderheiten?) geschürt werden?
Höä?
DeletedUser29666
Gast
Dann sag mir was ich durcheinanderbringe und was zusammenhanglos ist?
Hällst du es für legitim, dass man von seinen fanatischen Eltern in Camp´s gesteckt wird, dort einem der Glaube vorgeschrieben wird und wut (durch Vorurteile, manipulation ect.) auf alle anderen Religionen geschürt wird?
DU verstehst nicht, was ich zum ausdruck bringen möchte. Nein,man sollte die Camps der Nazis nicht tolerieren, aber man kann die Nazis nicht verbieten, wenn die Religionen (Christentum, Islam, Judentum) weiter machen dürfen.
Ich bin gegen das Verbot der NPD da sie nicht die einzigen wären - und es wäre unfair sie zu verbieten, wenn die anderen legal sind ...
DeletedUser14795
Gast
Das mal ein argument.. Dito
DeletedUser17510
Gast
Schreib doch mal deine eigene Meinung zu der NPD,das würde mich mal interessieren.
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