Umfrage:Wen würdet ihr wählen,wenn heute Bundestagswahlen wären?

[DeletedUser22438]

....

Ach die kalte Progression...

in anbetracht das wir Steuersenkungen bekommen können wir davon ausgehen das sie sink, aber da die Steuersenkungen erst 2013, wenn überhaupt, einsteigen werd mer da bei + - 0 landen. Die Steuersenkungen haben Zahlen von diesen Jahr als Grundlage und da innerhalb der kommenden 2 Jahre die Gehälter und Löhne weiterhin steigen werden wird die kalte Progression auch weiterhin nicht gedempft werden...

Mal schaun Mal schaun...

Zurück zur Anfangsfrage --> SPD

PS: Macht hier einer sich mal die mühe und macht ne Auswertung?

Grüße

 

[dolphin234]

ich würde die piraten wählen weil sie die partei ist die noch unabhängig von wirtschaft und ähnlichem agiert ^^

 

[DeletedUser22438]

Bei den Piraten kann man eigtl auch nix verkehrt machen, da die noch zu keinerlei politisch wichtigen Themen ne Meinung bzw Lösung haben...

 

[simpsons3]

Ach die kalte Progression...

in anbetracht das wir Steuersenkungen bekommen können wir davon ausgehen das sie sink, aber da die Steuersenkungen erst 2013, wenn überhaupt, einsteigen werd mer da bei + - 0 landen. Die Steuersenkungen haben Zahlen von diesen Jahr als Grundlage und da innerhalb der kommenden 2 Jahre die Gehälter und Löhne weiterhin steigen werden wird die kalte Progression auch weiterhin nicht gedempft werden...

Nächstes mal solltest du die Ironie deutlicher zum Ausdruck bringen, der Sarkasmus da war derart subtil, dass manch einer ihn vielleicht nicht versteht.

Bei den Piraten kann man eigtl auch nix verkehrt machen, da die noch zu keinerlei politisch wichtigen Themen ne Meinung bzw Lösung haben...

Sind Sozialpolitik, Bürgerrechte und Demokratie keine wichtigen Themen? Ich kann zu fast jeder politischen Frage die Antwort aus dem Parteiprogramm ableiten. Machen wir es so: Du stellst die Fragen, ich antworte anhand des Parteiprogramms.

 

[Lord Cracker]

Ich kann bei den Piraten in Bezug auf die Sozialpolitik weder ein Positionspapier noch entsprechende Informationen im Parteiprogramm finden. Aber mich bewegen auch eher andere Fragen - wie die nach der Arbeitsmarktpolitik (Stichwort Mindestlohn), die Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr und leider bin ich was das Urheberrecht und artverwandte Themen angeht sehr konträr mit den Piraten.

 

[simpsons3]

Ich kann bei den Piraten in Bezug auf die Sozialpolitik weder ein Positionspapier noch entsprechende Informationen im Parteiprogramm finden. Aber mich bewegen auch eher andere Fragen - wie die nach der Arbeitsmarktpolitik (Stichwort Mindestlohn), die Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr und leider bin ich was das Urheberrecht und artverwandte Themen angeht sehr konträr mit den Piraten.

Die Piraten haben sogar konkrete Aussagen zum Mindestlohn und zur Sozialpolitik.
Die Auslandseinsätze der Bundeswehr lassen sich tatsächlich nicht aus dem Parteiprogramm ableiten. Aber zu fast allen anderen Fragen haben die Piraten konkrete Antworten.

Es geht mir auf die Eier, dass Leute, die das Parteiprogramm nie gelesen haben, der Meinung sind, sie könnten sich erlauben zu bewerten, was da nicht drinnen steht.
Übrigens: Im Programm zur Berlin-Wahl stand nie etwas davon, dass man Schwarzfahren legalisieren sollte. Das hat Sat.1 erfunden, um die Partei schlecht zu machen.

 

[Lord Cracker]

Magst Du mir dann die Punkte im Parteiprogramm zeigen, die sich mit den von mir angeführten Punkten befassen. Denn ich wiederhole mich da ungern, aber ich habe gerade eben noch ins Parteiprogramm geschaut

 

[link222222]

Ich bin anscheinend der einzige der die grünen wählen würde

 

[simpsons3]

Gerne doch.
Wahlprogramm Piratenpartei Berlin:
"Die PIRATEN Berlin werden kurzfristig einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn durchsetzen und setzen sich mittelfristig für ein Grundeinkommen ein. Dieses Grundeinkommen wird allen Bürger mit ständigem Wohnsitz und unbefristetem Aufenthaltsrecht in Deutschland ohne weitere Bedingungen zur Verfügung gestellt. Langfristig soll das Grundeinkommen in gleicher Weise existenzsichernd sein, wie der gesetzliche Mindestlohn und ihn schrittweise ablösen."

Hier ist der Mindestlohn (kurzfristig) explizit erwähnt, genau wie das Bedingungslose Grundeinkommen (mittelfristig), das bei ausreichender Höhe den Mindestlohn ersetzen kann. Konkrete Forderungen bzgl. der Höhe des BGE und des Mindestlohns lassen sich nicht ableiten, da Mitte 2011 noch nicht auf einen Parlamentseinzug spekuliert werden konnte und man sich daher die Option offen lassen wollte, auf Schwankungen der Lebenshaltungskosten flexibel zu reagieren.

Ich habe zwar hier das BE-Parteiprogramm zitiert, aber ähnliche Forderungen haben fast alle Landesverbände und - so meine Auffassung - auch die meisten Piraten (wenn nicht sogar alle).


Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland:
"Ein Mensch kann nur in Würde leben, wenn für seine Grundbedürfnisse gesorgt und ihm gesellschaftliche Teilhabe möglich ist. In unserer Geldwirtschaft ist dazu ein Einkommen notwendig.

Wenn ein Einkommen nur durch Arbeit erzielt werden kann, muss zur Sicherung der Würde aller Menschen Vollbeschäftigung herrschen. Unter dieser Voraussetzung ist Vollbeschäftigung bislang ein großes Ziel der Wirtschaftspolitik. Sie wird auf zwei Wegen zu erreichen versucht: durch wirtschaftsfördernde Maßnahmen mit dem Ziel der Schaffung von Arbeitsplätzen oder durch staatlich finanzierte Arbeitsplätze mit dem vorrangigem Ziel der Existenzsicherung. Beide sind Umwege und verlangen umfangreiche öffentliche Mittel.
[...]

Wenn jedoch öffentliche Mittel eingesetzt werden, muss dies möglichst zielführend geschehen. Da das Ziel ein Einkommen zur Existenzsicherung für jeden ist, sollte dieses Einkommen jedem direkt garantiert werden. Nur dadurch ist die Würde jedes Menschen ausnahmslos gesichert. So wie heute bereits u.a. öffentliche Sicherheit, Verkehrswege und weite Teile des Bildungssystems ohne direkte Gegenleistung zur Verfügung gestellt werden, soll auch Existenzsicherung Teil der Infrastruktur werden.
[...]

Wir wollen Armut verhindern, nicht Reichtum."

Hier ist zwar nie explizit von einem Mindestlohn die Rede, allerdings wird hier ein BGE gefordert (explizit), das einen Mindestlohn unsinnig macht. Das Parteiprogramm ist von Ende 2010, als die Partei auf FDP-Niveau rumdümpelte. Da war von einem Parlamentseinzug, erst recht auf Bundesebene, nicht mal bei dem optimistischsten Mitgliedern die Rede. Man war sich damals schon sicher, dass bis zur nächsten BT-Wahl 2013 ein Mindestlohn bundesweit durchgesetzt ist (danach sieht es aktuell auch aus, einzig die gelbe Splitterpartei ist dagegen). Ich bin zuversichtlich, das auf dem nächsten Bundesparteitag Anfang Dezember ein entsprechender Passus in ins Grundsatzprogramm aufgenommen wird.

Aber auch hier lässt sich schon vom Programm auf die wahrscheinliche Haltung der Piraten dazu schließen: Sie werden wohl dafür sein, auch wenn dies nicht explizit dargelegt ist.


Die Piraten haben es geschafft, ein fast vollumfängliches Parteiprogramm hinzulegen und dabei nur ein Zwanzigstel so viel Papier verbraucht wie die CDU. Exakt SO sieht Umweltschutz in der Praxis aus.

 

[Lord Cracker]

Mir ist das ein wenig zu inkonkret. Ich will auch ganz viel, aber ich würde dann gerne Ansätze sehen, wie es eigentlich da hin gehen soll

 

[Lord Cracker]

Ich erwarte halt, dass wenn ein BGE gefordert wird, auch ersichtlich ist, wie man eigentlich da hin kommen will.

 

[simpsons3]

Ja wie schon? Durch Gesetz.



Irgendwie versteh ich die Frage grade nicht. Ich glaub, ich sitz grad aufm Schlauch...

 

[Lord Cracker]

"Durch Gesetz" - ok, viel Spaß in Deiner bevorstehenden Politikerkarriere

 

[spock]

Ja wie schon? Durch Gesetz.

Irgendwie versteh ich die Frage grade nicht. Ich glaub, ich sitz grad aufm Schlauch...

Wie soll das Gesetz denn aussehen?
Wie bezahlt werden?
Wen soll es betreffen?
usw.

 

[simpsons3]

Dass es falsch ist, kann man mir nicht vorwerfen.

Ich verstehe aber wirklich nicht, wie du die Frage meinst.


Das BGE wird dann alle bisherigen Sozialtransferleistungen ersetzen. Dabei gilt der Grundsatz: Keiner sollte bisher mehr bekommen als später, zumindest in einer Übergangszeit.
Ich persönlich finde die Idee eines einkommensteuerbasierten BGE ganz gut, das will ich jetzt mal etwas näher darlegen:

Bisher ist es so, dass man am Jahresende (oder besser am Anfang des nächsten Jahres) eine Einkommensteuererklärung abgibt. Der Bearbeiter beim Finanzamt prüft die Daten dann (es muss ja auch stimmen, was drinnen steht, letztens war zum Beispiel eine Erklärung auf unserem Schreibtisch, wo jemand einen Spenden-Pauschbetrag geltend machen wollte, obwohl es da nur eine Obergrenze und keine Pauschbeträge gibt) und gibt die geprüften Daten dann an in den Computer ein. Dieser berechnet auf Grundlage der eingegeben Daten die Steuerbelastung. Er greift auch auf Lohnsteuerdaten zu, um zu prüfen, wie viel Einkommensteuer schon über den Lohnsteuerabzug gezahlt wurde. Der Steuerpflichtige muss am Ende nur die Differenz aus Lohnsteuer und Einkommensteuer bezahlen (meist ergibt sich sogar eine Erstattung zugunsten des Bürgers).

Ich würde das System dann so gestalten: Wie gewohnt gibt der Einkommensteuerpflichtige (--> § 1 (1) S. 1 EStG) nach Ablauf des VZ seine Einkommensteuererklärung ab. Aus dieser Erklärung wird dann - ebenfalls wie gewohnt - eine Steuerschuld errechnet. Diese Steuerschuld wird dann um die Höhe des BGE - beispielsweise 10.000,- € jährlich, zzgl. Pauschbeträge für Kinder - verringert. Auch die gezahlte Lohnsteuer wird verrechnet. Am Ende des Besteuerungsverfahrens muss der Steuerpflichtige also entweder 10.000,- € weniger Steuern zahlen oder er bekommt 10.000,- € mehr zurückerstattet. Ab einem gewissen Einkommen - oder einer gewissen Steuerschuld? - sollte dieser Betrag möglicherweise stetig sinken.

Wer keine Steuererklärung abgibt, kommt selbstverständlich nicht in den Genuss des BGE. Dadurch wird Steuerhinterziehung sogar schon im Besteuerungsverfahren bestraft.

 

[Lord Cracker]

Ich wollte aber nicht von Dir wissen, wie Du Dir ein BGE vorstellst, sondern von den Piraten, wie sie den wahrscheinlich größten gesellschaftlichen Wandel seit der industriellen Revolution gezielt gestalten wollen, um irgendwann dahin zu kommen.

 

[simpsons3]

Das ist bei denen noch in der "Feinabstimmung". Entsprechende Diskussionspapiere findet man im Piratenpad und im PiratenWiki.

Zum Beispiel hier. Die Seite ist quasi eine Übersicht. Auch mein Modell der negativen Einkommensteuer hat bei den Piraten viele Anhänger.

 

[Lord Cracker]

Dann können die sich ja noch mal melden, wenn sie mit den Thesen durch sind

 

[DeletedUser15991]

versuch euch zu volgen

habe biss jetzt durchgelesen das doch die Piraten für wirbel Sorgen.

Sollten diese Piraten echt jemanden Vorbringen der sagt:

ab Heute; Verdinen all´´ die Menschen die sich entschieden haben das Volk zu dienen...genau das, was die BGE von Simpsoms entspricht...

auch Sie Selber aber...korekt?

Es sind echt zu viele Menschen Entstanden von der Politik Brange die von der Hand des Volkes ! es sich verdamt gute gehen lässt.

des weiterers, sollte es nicht geben Das REGIERENDE und EX REGIERENDINN stätig REICHER werden...während das VOLK Verschuldet ist??


BGE = ? B......E.......G...

die wichtigsten Menschen für das Volk sind und bleiben Ärtzte...und nicht Politiker...tzz...tz

auf jeden fall sollen die jenigen Menschen die sich für´s LEBEN-RETTEN entschieden haben mer Verdinen als ein Politiker!

Politiker = Bote oder?

noch Gelesen

Ja nu sach, Kombatt, du bist nicht von dieser Welt?

wenn nicht wüsste ich es?

Die
Zitat:
Herren und Damen der Politick Brange
(man sagt übrigens höflichweise "Die Damen und Herren der, ähm, Politick Brange")
müssen Ihre Diäten (ihre "Tagesgelder"), also ihre Abgeordnetenentschädigung durchaus versteuern (ich glaube bereits seit Ende der 70er Jahre).
Ich finde das noch nicht mal logisch, denn die Abgeordneten sind Teil staatlicher Organe, der Staat zahlt sich also sozusagen selbst Steuern.

dazu fällt mir ein gelesen zu haben das die Piraten gegenüber der Csu, ziemlich an Papier gespart haben ..dankt die Umwelt ...


und hoffe das die Piraten dan auch weiter nach der Wahl an der Unwelt denken und einen an sich selber Steuer betzahlen Antrag abzuschaffen...lol

 

[DeletedUser15991]

welche Partei nun....

Politiker werden ist nicht schwer...

man muss nur an die vorgeschriebenenn treffen gehen.



wie kann mann in eine Politische Partei beitreten?

ich würd sofort beitreten wen die jenigen einen Mächtigen Finanzminister der die Einnamen und Ausgaben der Öffentlicher Hand gelder unter kontrolle krigt!


...und vorallem wenn sie dafür sorgen das die Politk Brange das Volk dienen soll und es nicht ausnehmen.

ist das Richtig ?

die Regierenden, Ex und gegenwertige Politiker werden Wohlhabender / Reicher...

wehrend die Regierun Verschuldet ist?

korekt? ....oder abschaffungsbedürftigt?